Können Sie sich bitte mal aufregen?

Selbstverständlich ist der alten und neuen Bundeskanzlerin zu einem überragenden Wahlergebnis zu gratulieren. Und gleichzeitig gibt es Grund zur Freude, dass es kein einfaches „Weiter wie gehabt“ geben kann, da sich die Parteienlandschaft im Umbruch befindet. Hoffentlich schafft das wieder Platz für Themen, die im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt haben. Oder die scheinbar nur für eine Minderheit der Bürgerinnen und Bürger Grund zur Besorgnis sind.

Eines dieser Themen, das im Wahlkampf nur von den Piraten sowie ansatzweise von der FDP besetzt wurde, ist die NSA und ihre Aktivitäten. Sie erinnern sich: es gibt eine Einrichtung zur nationalen Sicherheit der USA, die deutsches und internationales Recht unter dem Vorzeichen sicherheitspolitischer Bedenken ignoriert. Und die nach Ansicht von Experten mehr über viele Bürgerinnen und Bürger auch in Deutschland weiß, als diese über sich selbst.
Nur: wo ist der Zorn auf eine Regierung, die diesem Treiben nicht umgehend und deutlich Einhalt gebietet? Wo ist der öffentliche Widerstand, wie er in den 1960er Jahren gegen die Notstandsgesetze oder in den 1980ern gegen die Volkszählung organisiert wurde? Wo bleibt das kollektive digitale wie analoge „Gefällt mir nicht“? „Können Sie sich bitte mal aufregen?“ weiterlesen