JMStV reloaded!? Oder: Was soll das?

Der alte Grönemeyer-Titel kommt mir in den Sinn, da selbst der Begriff Verschlimmbesserung in Bezug auf den vorliegenden Neuentwurf eines Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV-E) noch ein Euphemismus ist. Aber der Reihe nach …

Mit der letzten großen Neuregelung des Jugendschutzes wurden 2002 das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (JÖSchG) von 1951 und das Gesetz über jugendgefährdende Schriften von 1953 im neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG) zusammengefasst. Damit einher ging eine Neuregelung der Zuständigkeiten im Jugendmedienschutz: die sogenannten Trägermedien, also alle haptisch auf entsprechenden Datenträgern verfügbaren Medien, sind Sache des Bundes. Und Rundfunk und Telemedien – also auch der gesamte Online-Bereich – sind Sache der Länder. Letzteres wurde in einem formell eigenständigen, aber inhaltlich verzahnten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag geregelt, der den Rundfunkstaatsvertrag von 1992 ersetzte.

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