Schlagwort: Medienpolitik

  • Die fünfte Gewalt

    Medien stehen unter Druck. Unantastbar waren sie in der parlamentarischen Demokratie nie. Die Spiegel-Affäre gilt als Parade-Beispiel für politischen Druck, der über das Zulässige hinausging. Man erinnert sich aber auch an die „Rotfunk“-Kampagne gegen den WDR, an ständige politische Einflussnahme über Rundfunkräte und sogar einen Telefonanruf eines Bundespräsidenten, der auf der Voicebox des Bild-Chefredakteurs landete.…

  • JMStV reloaded!? Oder: Was soll das?

    Der alte Grönemeyer-Titel kommt mir in den Sinn, da selbst der Begriff Verschlimmbesserung in Bezug auf den vorliegenden Neuentwurf eines Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV-E) noch ein Euphemismus ist. Aber der Reihe nach … Mit der letzten großen Neuregelung des Jugendschutzes wurden 2002 das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit (JÖSchG) von 1951 und das Gesetz…